Über die Quelle
In die Datenbank fließen die Markendatenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) und die Datenbank der World Intellectual Property Organisation (WIPO) ein.
In der Regel sind folgenden Angaben enthalten:
- Markenname
- Inhaber
- Vertreter
- Markenform *
- Registrierungsnummer
- Aktenzeichen
- Anmeldedatum
- Eintragungsdatum
- Verlängerungsdatum
- Verfahrensstand (angemeldet, rechtsbeständig, schutzunfähig, mit Widerspruch anhängig)
- Nizza-Klasse
- Wiener Klasse (bei Bildmarken)
- Farben
- Beschreibung der Waren & Dienstleistungen
- Weitere Informationen/Historie
- Priorität
- Seniorität
Die Datenbank kann sowohl insgesamt, als auch in den Teilen "Deutschland", "Europa" und "international" durchsucht werden.
Im Teil "Deutschland" sind alle beim DPMA ab dem 01.01.1894 eingetragenen Marken sowie die ehemaligen DDR-Warenzeichen, deren Wirkung sich auf die BRD erstreckt, enthalten. Auch Marken, denen der Schutz verweigert wurde und Markenanmeldungen, die noch nicht eingetragen sind, sind enthalten. Im letzteren Fall sind die Verzeichnisse der Waren- und Dienstleistungen, die Bildklassifikation sowie Grafiken nicht enthalten.
Entscheidend für den Schutz einer Marke ist das Anmeldedatum. Wird eine Marke zunächst nur in einem Land angemeldet und eingetragen, erhält das Anmeldedatum Priorität. Wird die Marke innerhalb von sechs Monaten in weiteren Ländern angemeldet, so gilt in diesen Ländern der Markenschutz ab dem Anmeldedatum aus dem Land mit Priorität. Die Länder, in denen die Marke geschützt ist, werden im Feld "Seniorität" aufgezählt.
Unter "Gemeinschaftsmarken" sind alle bei HABM ab dem 01.01.1996 eingetragenen Marken suchbar. Das Angebot umfasst auch angemeldete und schutzunfähige Marken.
Verstößt eine Gemeinschaftsmarke in einem oder mehreren Ländern der Gemeinschaft gegen eine Bestimmung des Markenrechts, erhält die Marke für die gesamte Gemeinschaft keinen Schutz. In diesem Fall ist es möglich die Marke jeweils einzeln in den Ländern der Gemeinschaft anzumelden, in denen sie schutzfähig ist.
Der Teil "Internationale Marken" umfasst alle ab dem 01.01.1946 bei der WIPO angemeldeten, eingetragenen und schutzunfähigen Marken.
* Bei Wort/Bildmarken und Bildmarken sind jeweils Grafiken enthalten.
Schutz Marken Dienst GmbH
Manhagener Allee 76a
22926 Ahrensburg
Telefon: (04102) 80 48-0
E-Mail: info@smd-markeur.de
In der Regel sind folgenden Angaben enthalten:
- Markenname
- Inhaber
- Vertreter
- Markenform *
- Registrierungsnummer
- Aktenzeichen
- Anmeldedatum
- Eintragungsdatum
- Verlängerungsdatum
- Verfahrensstand (angemeldet, rechtsbeständig, schutzunfähig, mit Widerspruch anhängig)
- Nizza-Klasse
- Wiener Klasse (bei Bildmarken)
- Farben
- Beschreibung der Waren & Dienstleistungen
- Weitere Informationen/Historie
- Priorität
- Seniorität
Die Datenbank kann sowohl insgesamt, als auch in den Teilen "Deutschland", "Europa" und "international" durchsucht werden.
Im Teil "Deutschland" sind alle beim DPMA ab dem 01.01.1894 eingetragenen Marken sowie die ehemaligen DDR-Warenzeichen, deren Wirkung sich auf die BRD erstreckt, enthalten. Auch Marken, denen der Schutz verweigert wurde und Markenanmeldungen, die noch nicht eingetragen sind, sind enthalten. Im letzteren Fall sind die Verzeichnisse der Waren- und Dienstleistungen, die Bildklassifikation sowie Grafiken nicht enthalten.
Entscheidend für den Schutz einer Marke ist das Anmeldedatum. Wird eine Marke zunächst nur in einem Land angemeldet und eingetragen, erhält das Anmeldedatum Priorität. Wird die Marke innerhalb von sechs Monaten in weiteren Ländern angemeldet, so gilt in diesen Ländern der Markenschutz ab dem Anmeldedatum aus dem Land mit Priorität. Die Länder, in denen die Marke geschützt ist, werden im Feld "Seniorität" aufgezählt.
Unter "Gemeinschaftsmarken" sind alle bei HABM ab dem 01.01.1996 eingetragenen Marken suchbar. Das Angebot umfasst auch angemeldete und schutzunfähige Marken.
Verstößt eine Gemeinschaftsmarke in einem oder mehreren Ländern der Gemeinschaft gegen eine Bestimmung des Markenrechts, erhält die Marke für die gesamte Gemeinschaft keinen Schutz. In diesem Fall ist es möglich die Marke jeweils einzeln in den Ländern der Gemeinschaft anzumelden, in denen sie schutzfähig ist.
Der Teil "Internationale Marken" umfasst alle ab dem 01.01.1946 bei der WIPO angemeldeten, eingetragenen und schutzunfähigen Marken.
* Bei Wort/Bildmarken und Bildmarken sind jeweils Grafiken enthalten.
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Telefon: (04102) 80 48-0
E-Mail: info@smd-markeur.de